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Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)


1. Textilreinigung
Wird sachgemäß und schonend ausgeführt.
2 .Lieferzeit
Die Lieferzeit wird gerechnet vom Tage der Auftragsbestätigung bis zum Tage der Lieferung. Die Lieferfristen werden im Rahmen des möglichen eingehalten; aus einer Überschreitung der Lieferfrist kann kein Schadenersatzanspruch abgeleitet werden. Eventuelle Ansprüche beschränken sich auf den bearbeiteten Gegenstand; Folgeschäden bleiben unberücksichtigt.
3. Preise
Maßgebend sind die am Tage der Lieferung gültigen Preise unserer Preisliste. Alle Nebenkosten, welche nicht unmittelbar mit der Wäsche zusammenhängen, wie Transport, Zollabnahme, Übernahme ab Lager, Freihafen usw., gehen zu Lasten des Auftragsgebers, ansonsten gelten die in unserer Auftragsbestätigung vereinbarten Preise.
4. Zuschläge

Die Behandlung von verfärbten Teppichen sowie antiken Einzelstücken erfolgt nach Beurteilung und Preisvereinbarung, Teppiche zwischen 0,5 qm und 1,0 qm werden wie 1,0qm berechnet, kleinere Teppiche nach Vereinbarung.

Für Teppiche über 12qm und Einzelstücke berechnen wir einen Zuschlag von 20%. Eine Transportversicherung wird nur auf ausdrücklichen Wunsch (schriftlich) des Lieferanten abgeschlossen.

5. Mängel am eingelieferten Reinigungsgut
Der Textilreiniger ist nicht verantwortlich für Schäden, die durch die Beschaffenheit des Reinigungsgutes verursacht werden und die er nicht durch eine fachmännische Warenschau erkennen kann (z.B. Schäden durch ungenügende Festigkeit des Gewebes und der Nähte, ungenügende Echtheit von Färbungen und Drucken, Einlaufen, Imprägnierungen, frühere unsachgemäße Behandlung, verborgene Fremdkörper und andere verborgene Mängel). Dasselbe gilt für Reinigungsgut, das nicht oder nur begrenzt reinigungsfähig ist, soweit es nicht entsprechend gekennzeichnet ist oder der Textilreiniger dies durch fachmännische Warenschau nicht erkennen kann.
6. Rückgabe
des Reinigungsgutes erfolgt gegen Aushändigung der Auftragsbestätigung (z.B. Ticket). Andernfalls hat der Kunde seine Berechtigung zu beweisen. Der Kunde muss das Reinigungsgut innerhalb von 3 Monaten nach dem vereinbarten Liefertermin abholen. Geschieht dies nicht innerhalb eines Jahres nach diesem Termin, und ist dem Textilreiniger der Kunde oder seine Adresse unbekannt, so ist er zur gesetzlich vorgesehenen Verwertung berechtigt, es sei denn, der Kunde meldet sich vor der Verwertung. Solche Kleidungsstücke, deren Erlös die Kosten des genannten Verwertungsverfahrens nicht übersteigt, können wirtschaftlich vernünftig und freihändig verwertet werden. Der Kunde hat Anspruch auf einen etwaigen Verwertungserlös.
7. Mängel am ausgelieferten Reinigungsgut
Der Kunde hat zu beweisen, dass das Reinigungsgut vom Textilreiniger bearbeitet wurden, z.B. durch Vorlage der Auftragsbestätigung oder des Tickets. Offensichtliche Mängel müssen innerhalb von 3 Wochen nach Rückgabe gerügt werden.
8. Haftungsbegrenzung
Der Textilreiniger haftet für Verlust des Reinigungsgutes unbegrenzt in Höhe des Zeitwertes. Für Bearbeitungsschäden haftet der Textilreiniger nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit unbegrenzt in Höhe des Zeitwertes. Ansonsten ist die Haftung auf das 15fache des Bearbeitungspreises begrenzt.
9. Erfüllungsort und Gerichtsstand

Erfüllungsort ist für beide Teile München. Für sämtliche gegenwärtigen und zukünftigen Ansprüche aus der Geschäftsverbindung mit Vollkaufleuten einschließlich Wechsel- und Scheckforderungen ist ausschließlich Gerichtstand München.

Der gleiche Gerichtstand gilt, wenn der Auftraggeber keinen allgemeinen Gerichtstand im Inland hat, nach Vertragsabschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort aus dem Inland verlegt oder sein Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.

Ergänzende Vertragsbedingungen

  1. Der Auftrag wird auf Grund der vorstehenden LB-DTV i.V.m den nachfolgenden Ergänzungen für Teppiche und Heimtextilien angenommen. Im Einzelfall behalten wir uns vor vom Auftrag zurückzutreten.
  2. Mit der Unterzeichnung des Abholbeleges wird der Auftrag zu unseren Geschäftsbedingungen erteilt. Der Kunde kann innerhalb eines Tages vom Vertrag zurücktreten. Der Rücktritt erfolgt durch Erklärung oder durch Zurücknahme des Teiles.
  3. Es sind folgende Besonderheiten bei Teppichen und Heimtextilien zu beachten:
    • Es gilt die jeweils aktuelle Preisliste. Zusatzleistungen wie Spannen, Ausrüstungen oder Reparaturen werden nur nach ausdrücklicher Bestellung durchgeführt.
    • Der Bearbeitungspreis wird unabhängig vom Waschergebnis für die Durchführung der angebotenen und bestellten Leistung erhoben. Die Flächenberechung auch bei nichtrechteckigen Teilen erfolgt größte Länge x größte Breite. Das Mindestmaß je Teil beträgt 1/2 qm.
  4. Für nachstehende Mängel übernehmen wir keine Haftung:
    • Einlaufen und Verziehen von Teppichen ist materialbedingt, evtl. wurden Kett- oder Schussfäden bei der Herstellung unterschiedlich gespannt, oder es wurde Materialien verwendet die beim Waschen unterschiedlich reagieren. Eine Massänderung von bis zu 5 % ist dabei je nach Material möglich.
    • Flecksubstanzen wie Gerbstoffe oder Säuren haben chemisch mit dem Fasermaterial reagiert und sind daher durch Wäsche nicht mehr zu entfernen.
    • Pilzbefall im Grundgewebe kann zum Durchbrechen führen (Moder, Stockflecken)
    • Mottenbefall kann eine Ablösung des Flors verursache
    • Vorhandene Defekte (z.B. Moder, Risse, geklebte oder abgetretene Kanten) können sich ausweiten
    • Vorhandene, nicht entfernbare Flecken, können nach Entfernen der Allgemeinverschmutzung sichtbar werden
    • Rückstände von Reinigungsmitteln, falsche Vorbehandlung, Wasserschäden, Farbschädigungen durch Licht oder Umwelteinflüsse sowie Retuschen und Ausrüstungen von Flor oder Grundgewebe können das Warenbild verändern.